Austria innovativ: einheitliche Verpackungssammlung ab 2023

Definition: Gelber Sack oder Gelbe Tonne?

Die neue Verpackungsverordnung für Österreich besagt, dass folgende Verpackungsarten in den Gelben Sack oder die Gelbe Tonne gehören:

In manchen Bundesländern gehören auch Metallverpackungen (Aluminium und Weißblech) wie Getränke- und Konservendosen, Marmeladendeckel, Senftuben oder Menüschalen in den Gelben Sack. Ab 2025 wird diese gemeinsame Sammlung gemäß der Verpackungsverordnung in Österreich überall verpflichtend sein.

Was passiert mit dem gesammelten Müll?

Dank neuer Technologien ist es mittlerweile möglich, unterschiedlichste Materialien sauber zu trennen und einer Wiederverwertung zuzuführen. Beim Recycling von Kunststoffverpackungen kommt unter anderem Nahinfrarot (NIR) zum Einsatz. Dieses ist in der Lage, verschiedene Kunststoffmaterialien wie PE, PET, PS und PP sowie Getränkeverbundkartons zu erkennen und mittels Druckluft zu trennen. Weißblech wird über Magnete abgeschieden, Aluminium über Wirbelstromabscheider. Nach dem Sortieren wird der Kunststoff überwiegend stofflich verwertet. PET-Flaschen und andere PET-Verpackungen werden zu neuen Getränkeflaschen, Lebensmittelverpackungen, Kleidungsstücken oder Tragetaschen. Aus PE-Material entstehen Rohre, Kübel, Fässer oder Kanister. PP wird zu Pflanzentöpfen oder Kunststoffgehäusen verarbeitet oder findet Verwendung in der Automobilindustrie. Nicht verwertbare Plastikabfälle dienen als Brennmaterial und helfen dabei, fossile Brennstoffe einzusparen. Zudem muss durch die Rohstoffrückgewinnung weniger Kunststoff neu erzeugt werden.

Was gehört nicht in den Gelben Sack oder die Gelbe Tonne?

Große Styropor-Verpackungen, beispielsweise von Fernsehgeräten oder Kühlschränken, große Kunststoffkanister und große Kunststofffolien gehören auch mit der neuen Verpackungsverordnung für Österreich auf den Wertstoffhof. Gleiches gilt für:

Motorölflaschen und Kunststoffgegenstände aus dem medizinischen Bereich (z. B. Infusionszubehör) sind ebenso ein Fall für die Problemstoffsammlung wie Lack-, Öl- und Spraydosen und mit Öl verunreinigte Gegenstände (z. B. Ölfilter). Mehrwegkunststoffflaschen, Getränkekisten und Paletten aus Kunststoff nimmt der Handel zurück.

Neue Verpackungsverordnung in Österreich: Das gilt für Unternehmen

Auch für Verpackungshersteller wie Faltschachtelhersteller gelten mit der aktuellen Verpackungsverordnung neue Vorschriften. Zukünftig müssen sie noch mehr darauf achten, dass die von ihnen produzierten bedruckten Verpackungen recyclingfähig sind. Zusätzlich sind sie zu einer noch exakteren Mülltrennung verpflichtet als Privathaushalte. Bringt Ihr Unternehmen Haushalts- oder gewerbliche Verpackungen in den Verkehr, muss es sich einem zugelassenen Sammel- und Verwertungssystem anschließen. Hierfür fallen Lizenzgebühren an, deren Höhe von der Art und dem Gewicht der Verpackung nach Maß abhängt. Bringen Sie pro Kalenderjahr maximal 1.500 Kilogramm Haushaltsverpackungen in Umlauf, können Sie stattdessen einen jährlichen Pauschalbetrag zahlen. Die Teilnahme am Sammel- und Verwertungssystem müssen Sie den Kunden gegenüber durch eine rechtsverbindliche Erklärung (z. B. auf dem Lieferschein oder der Rechnung) bestätigen. Übernimmt eine vorgelagerte Vertriebsstufe freiwillig diese Verpflichtung, benötigen Sie von diesem eine jährliche rechtsverbindliche Bestätigung. Diese müssen Sie für einen Zeitraum von mindestens sieben Jahren aufbewahren und den zuständigen Behörden auf Verlangen vorlegen. Gleiches sieht die Verpackungsverordnung in Österreich vor, wenn Kunden sich selbst über die Entpflichtung gewerblicher Verpackungen kümmern wollen.

Neue Regelungen für den Versandhandel

Online-Händler aus anderen Ländern, die ihre Waren in die Alpenrepublik versenden wollen, müssen gemäß der neuen Verpackungsverordnung für in Österreich gegenüber Endverbrauchern in Umlauf gebrachtes Verpackungsmaterial einen Bevollmächtigten bestellen, der für sie die verpackungsrechtlichen Pflichten abwickelt. Das betrifft Versandhändler, die:

Die gleiche Pflicht gilt für ausländische Online-Händler, die Einwegkunststoffprodukte wie Luftballons, Feuchttücher, Fanggeräte und/oder Tabakprodukte direkt an Endverbraucher mit österreichischer Adresse verkaufen. Als Bevollmächtigten können Sie laut Verpackungsverordnung in Österreich jede juristische oder natürliche Person bestellen, die:

• in Österreich ansässig ist,
• eine österreichische Zustelladresse besitzt,
• für die Einhaltung der Verwaltungsvorschriften nach § 9 des österreichischen Verwaltungsstrafgesetzes verantwortlich ist und
• mit einer ausreichenden, notariell beglaubigten Vollmacht (in Deutsch oder Englisch) bestellt ist.

Eine österreichische Zweigniederlassung eines nicht-österreichischen Unternehmens kommt nicht als Bevollmächtigter infrage, da die Bevollmächtigungsstellung ausdrücklich den Status einer eigenständig rechtsfähigen juristischen oder natürlichen Person voraussetzt.

Verpackungsverordnung für Österreich bietet Vorteile für die Umwelt und die Verbraucher

In einer von der Altstoff Recycling Austria AG (ARA) zusammen mit dem Marktforschungsinstitut IMAS durchgeführten repräsentativen Befragung gaben 93 Prozent der Teilnehmer an, Verpackungssammlung gut zu finden. Drei Jahrzehnte zuvor lag die Zustimmung noch bei etwa 67 Prozent. 86 Prozent der Befragten geben dem Sammelsystem für Kunststoffverpackungen beste Noten. Künftig soll die Müllsammlung vermehrt von Bringsystemen auf Abholsysteme ab Haus umgestellt werden. Derzeit sind rund 2,4 Millionen Haushalte in Österreich an die Ab-Haus-Sammlung mit den Gelben Säcken und Tonnen angeschlossen. In den nächsten Jahren sollen es deutlich mehr werden. Mit der Kombination aus der als Vereinfachung gedachten neuen Verpackungsverordnung für Österreich und des höheren Komforts durch den Ausbau der Abholung bestehen beste Chancen, den Anteil der wiederverwertbaren Stoffe zu erhöhen und damit zugleich die Menge des Restmülls zu verringern.